Wie geht es unserer Stadt Velen?
Das ist eine Frage, die wir alle kennen. Eine Frage, die wir im privaten wie auch im beruflichen Umfeld häufig stellen oder gestellt bekommen. Manchmal beiläufig, fast schon automatisch. Aber oft auch mit ehrlichem Interesse am Gegenüber.
Die Antworten darauf können so unterschiedlich ausfallen wie die Menschen selbst. Von einem kurzen „Danke, gut.“ über ein „Muss ja.“ bis hin zu ausführlichen Berichten über gesundheitliche oder private Herausforderungen – die Bandbreite ist groß. Manchmal kurz und knapp, manchmal ausführlich und tiefgehend. Aber im Kern bleibt die Frage immer die gleiche: „Wie geht es dir?“
Warum also nicht einmal diese Frage auf unsere Kommune übertragen? Wie geht es der Stadt Velen?
Ist die Antwort darauf einfach? Oder steckt mehr dahinter? Wir wollen es heute versuchen und werden uns bemühen, es verständlich und klar zu formulieren. Ohne eine Flut von Zahlen, Daten und Fakten. Denn am Ende geht es für die meisten Bürgerinnen und Bürger vor allem um das Endergebnis: Geht es Velen Ramsdorf gut? Welche Themen sind für mich persönlich oder unternehmerisch wichtig?
Und auch, wenn unsere Ausführungen mit den Finanzen – ein eher trockenes Thema – beginnen, kommen wir dann direkt zu den konkreten Projekten und Themenfeldern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jeske,
sehr geehrter Herr Erster Beigeordneter Dr. Brüggemann,
sehr geehrter Herr Kämmerer Hund,
sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer aus Verwaltung und Presse.
Thema: Steuern und Gebühren
Für die Unternehmen in Ramsdorf und Velen gibt es eine gute Nachricht: Der Gewerbesteuersatz bleibt im Jahr 2025 unverändert.
Anders sieht es bei den Grundsteuern aus. Die Grundsteuern für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) sowie für Grundstücke (Grundsteuer B) werden künftig nach differenzierten Sätzen berechnet. Dies war ein Mehrheitsbeschluss, der nicht die Meinung der CDU widerspiegelt. Wir hatten uns für einen einheitlichen Satz ausgesprochen – aus guten Gründen. Ein einheitlicher Satz wäre nicht nur rechtssicherer, sondern hätte auch den Verwaltungsaufwand reduziert. Diese Auffassung entspricht der Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes und dem Vorgehen vieler Kommunen in NRW.
Und wie wirkt sich das für die Steuerzahler aus? Auch hier ist die Antwort nicht einfach. Für manche Haushalte wird der Bescheid höher ausfallen, für andere niedriger. Das liegt auch an den neuen Messbeträgen, die das Finanzamt festgelegt hat – ein Faktor, auf den die Stadt keinen Einfluss hat. Um größere Abweichungen transparent zu machen, wird die Stadt die betroffenen Haushalte rechtzeitig anschreiben. Auf Anregung der CDU wird den Steuerbescheiden außerdem ein Flyer beigelegt, der die Berechnung nachvollziehbar erklärt und aufzeigt, warum ein Vergleich mit anderen Kommunen oft schwierig ist.
Auch bei den Gebühren gibt es Veränderungen. Die Abfallgebühren müssen leicht angehoben werden. Bei den Abwassergebühren steht eine Steigerung von etwa einem Viertel an. Die Gebühren für die Straßenreinigung steigen nur moderat, während die Kosten für den Unterhalt fließender Gewässer je nach Fall unterschiedlich ausfallen.
Am Ende führt das leider zu höheren Kosten für die Haushalte. Diese sind jedoch notwendig, da wir die gestiegenen Ausgaben auf die Nutzer der Dienstleistungen verteilen müssen.
Ab dem nächsten Jahr wird die Stadt diese Veränderungen auf unsere Anregung hin transparenter machen. Am Beispiel eines Musterhaushalts wird gezeigt, wie sich Steuern- und Gebührenänderungen konkret auswirken. Damit wird auf einen Blick deutlich, „wie es einem geht“.
Thema: Finanzen
Hier müssen wir leider einen düsteren Befund feststellen: Die Stadt gibt mehr aus, als sie einnimmt. Langjährig geplante Projekte stocken weiterhin. Die Liquidität der Kommune nimmt dramatisch ab. Um laufende Ausgaben zu decken, werden inzwischen sogar Kassenkredite in Erwägung gezogen. Für die Jahre 2025 und 2027 sind erstmals seit langem Schuldenaufnahmen geplant.
In den vergangenen drei Jahren hat die CDU in ihren Haushaltsreden wiederholt mit mahnenden Worten – und in einem Jahr auch durch Ablehnung des Haushaltes – an die Bürgermeisterin und die anderen Fraktionen appelliert, mehr Verantwortung und Sparsamkeit walten zu lassen.
Nun, da die finanzielle Lage der Stadt Velen ernsthaft besorgniserregend ist, scheinen auch die anderen Fraktionen sowie die Bürgermeisterin die Notwendigkeit einer Haushaltskonsolidierung erkannt zu haben. Hoffentlich nicht zu spät.
Auslöser für diesen Kurswechsel war ein Antrag der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen. Ziel ist es, die finanzielle Belastung zu reduzieren und die Liquidität der Stadt zu sichern. Hierzu werden von der Bürgermeisterin bis Ostern 2025 konkrete Sparvorschläge und Priorisierungen in den Investitionen und Ausgaben der Politik vorgelegt. Investitionsprojekte werden auf Dringlichkeit und Mehrwert überprüft, wobei nicht zwingend notwendige Vorhaben verschoben, gestrichen, neu priorisiert oder von Ihrem Standard her überprüft werden sollen. Stellenmehrungen werden – mit Ausnahme bereits ausgeschriebener Positionen – vorerst ausgesetzt. Auch die geplante Stabsstelle wird nicht weiterverfolgt. Die CDU-Fraktion sieht weiterhin dringenden Handlungsbedarf, um die finanzielle Stabilität der Stadt langfristig zu sichern.
Die CDU steht dafür, nicht nur die Ausgabenseite im Blick zu behalten, sondern auch Einnahmepotenziale zu heben. Ein Beispiel dafür ist die zügige Vermarktung der rund 30.000 m² Gewerbeflächen im Bereich „Jägersdyk“. Durch den Verkauf und künftige Gewerbesteuern können erhebliche Einnahmen (ca. 1,5 Mio. Euro) erzielt werden, die zur Entlastung des Haushalts beitragen. Wir fordern die Verwaltung auf, die Vermarktungsfähigkeit der Flächen schnell herzustellen und einen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Ziel ist es, Planungssicherheit zu schaffen, den Endausbau des Gebiets voranzutreiben und den Wirtschaftsstandort Velen Ramsdorf zu stärken.
Thema: Wirtschaftsförderung
Auch die Wirtschaft muss man fragen: „Wie geht es dir?“ Leider ergibt sich hier ähnlich wie bei den Kommunalfinanzen ein düsteres Bild, bedingt durch nationale und internationale Rahmenbedingungen. Umso wichtiger ist es, dass es unseren Unternehmen vor Ort gut geht. Hier müssen wir mit aktiver Wirtschaftsförderung gegensteuern.
Ein wichtiger Schritt dazu ist ein CDU-Antrag, mit dessen Umsetzung wir uns am 03.02.2025 im zuständigen Fachausschuss beschäftigen werden.
Die CDU-Fraktion fordert eine gezielte Stärkung der Wirtschaftsförderung in Velen Ramsdorf, um die Wirtschaftskraft und Attraktivität der Stadt zu erhöhen. Kernmaßnahmen sind die Verbesserung der Sichtbarkeit der Wirtschaftsförderung, regelmäßige Unternehmensgespräche, ein Leerstandsmanagement für die Innenstadt Ramsdorf mit konkreten Projekten, eine intensivere Zusammenarbeit mit den Fachbereichen Bau, Liegenschaften und Finanzen sowie die Übernahme bewährter Ansätze anderer Kommunen zur Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen.
Ziel muss es sein, die lokale Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern, die Innenstädte zu beleben und das Gewerbesteueraufkommen nachhaltig zu erhöhen. Die Maßnahmen sollen durch das bestehende Budget von 35.000 Euro finanziert werden, wobei der Rat bereit sein soll, zusätzliche Mittel bereitzustellen, falls erforderlich. Wir unterstützen auch den Antrag des GiG-Marketing Velen-Ramsdorf, der gerade Markenstrategie entwickelt, die auch einen Beitrag zur Wirtschaftsförderung leistet.
Ein herzliches Dankeschön an unsere Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit ihrem Engagement und ihrer Verbundenheit zu unserem Standort nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern auch entscheidend dazu beitragen, unseren Haushalt zu sichern und unsere Stadt voranzubringen. Sie sind die treibende Kraft unserer Gemeinschaft – dafür verdienen Sie unseren größten Respekt und Dank!
Thema: Wohnen
Fragt man junge Paare in Ramsdorf und Velen, wie sie ihr Leben hier empfinden, hört man oft zufriedene Rückmeldungen. Doch beim Thema Wohnen zeigt sich ein anderes Bild: Der Wunsch nach den eigenen vier Wänden bleibt unerfüllt, und hier hat die Stadt in den letzten Jahren zu wenig getan. Das muss sich dringend ändern.
Hierauf zielt der nächste Maßnahmenkatalog auf Antrag der CDU ab.
Die Vergabe von Wohnbauland in den Gebieten „Musekamp“ und „Winning“ muss beschleunigt und transparenter gestaltet werden. Dazu soll die Verwaltung bis spätestens 2025 einen konkreten Zeitplan für die Ermittlung der Grundstückspreise und die Vermarktung der Flächen erstellen und öffentlich zugänglich machen. Zudem soll eine Veranstaltung für Interessierte angeboten werden, die umfassend über Bauvorschriften, Förderprogramme und weitere Rahmenbedingungen informiert. Die Interessentenliste soll aktualisiert und die städtische Website benutzerfreundlicher gestaltet werden. Darüber hinaus sollen Investoren für alternative Wohnformen aktiv einbezogen werden.
Eine frühere Vermarktung der Grundstücke würde nicht nur die finanzielle Lücke der Stadt durch beschleunigte Einnahmen schließen, sondern auch die Attraktivität der Stadt steigern und die regionale Wirtschaft ankurbeln. Dieser Antrag bündelt bereits diskutierte Maßnahmen in einem zukunftsorientierten Plan, der die strategische Entwicklung der Wohnbauflächen voranbringt.
Neben dem dringenden Bedarf an Wohnraum für junge Familien müssen wir auch die Bedürfnisse älterer Paare und Singles in den Blick nehmen. Eine ausgewogene Wohnraumstrategie, die alle Generationen berücksichtigt, ist hier erforderlich.
Thema: Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept
Im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragte die CDU die Besichtigung einiger ausgewählter Maßnahmen aus dem Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept (ABK) 2023-2028. Ziel ist es, die Transparenz und das Verständnis für die geplanten Investitionen und deren Relevanz im Hinblick auf den Klimawandel zu erhöhen. Hierzu soll die Stadtverwaltung eine Besichtigung organisieren, zu der Gremienmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden. Die Veranstaltung umfasst eine einleitende Präsentation und eine Besichtigung vor Ort, unterstützt von Fachleuten.
Wie geht es der Stadt Velen wirklich?
Mit den bisherigen Informationen allein können Sie und wir noch keine umfassende Bewertung vornehmen. Die Frage „Wie geht es der Stadt Velen?“ umfasst mehr als Zahlen, Projekte, Anträge und Maßnahmen. Optimismus und Mut sind entscheidend, um Herausforderungen zu meistern und die Zukunft aktiv zu gestalten.
Dabei dürfen wir uns selbst nicht alles schlechtreden – auch wenn man manchmal dazu schnell geneigt ist. Es ist wichtig, die positiven Entwicklungen anzuerkennen und zu würdigen. Denn diese zeigen, dass wir trotz aller Herausforderungen Fortschritte machen und die Grundlage für eine bessere Zukunft legen. Hier einige positive Beispiele aus dem Jahr 2024:
Blick auf 2025: Mehr Tempo, mehr Service, mehr Digitalisierung
Doch um die Frage „Wie geht es der Stadt Velen?“ im kommenden Jahr positiver beantworten zu können, müssen wir in vielen Bereichen mehr Gas geben. Wir müssen flexibler, dienstleistungsorientierter und digitaler werden. Der Anspruch der Bürgerinnen und Bürger an eine funktionierende Verwaltung und an städtische Dienstleistungen steigt – und zurecht!
Doch wie bei einem Patienten, der in einigen Bereichen kränkelt, stellt sich die Frage: Welche „Behandlungen“ benötigt die Stadt Velen, um wieder gesund und zukunftsfähig zu werden? Es geht darum, genau hinzusehen, an welchen Stellen es noch Verbesserungsbedarf gibt, wo wir Prozesse optimieren müssen und wo mehr Mut und Entschlossenheit gefragt sind. Gleichzeitig dürfen wir die Stärken und positiven Entwicklungen nicht aus den Augen verlieren. Diese bilden das Fundament, auf dem wir aufbauen können. Nur so können wir sicherstellen, dass unsere Stadt nicht nur aufholen, sondern auch nachhaltig wachsen und florieren kann.
Hier einige wenige ausgewählte Fokusthemen für das Jahr 2025:
Thema: Familie und Generationen
Die Gruppen „Familien“ und „Generationen“ finden durchaus Berücksichtigung im aktuellen Haushalt, sei es durch Investitionen in Schulen, Spielplätze oder Ärzteversorgung. Dennoch sind wir der Auffassung, dass diesen Gruppen in der Vergangenheit insgesamt zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde.
Deshalb wird sich die CDU Velen-Ramsdorf im Jahr 2025 diesen Themen ganz besonders annehmen. Wir planen, Mitmachaktionen und Informationsveranstaltungen ins Leben zu rufen, um gezielt auf die Bedürfnisse und Anliegen von Familien und verschiedenen Generationen einzugehen.
Dabei soll diese Initiative bewusst unabhängig vom aktuellen Haushalt gestaltet werden, damit wir flexibel und unvoreingenommen die besten Lösungen entwickeln können. Wir laden schon jetzt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich aktiv an diesen Bausteinen der Bürgerbeteiligung zu beteiligen und ihre Ideen und Wünsche einzubringen. Wir möchten nämlich auch hier wissen, wie es Ihnen geht!
Thema: Kreis- und Jugendamtsumlage & Umgang miteinander
Der Umgang miteinander in der Politik sollte stets von Respekt und einem konstruktiven Dialog geprägt sein, auch wenn unterschiedliche Ansichten vertreten werden. Natürlich ist es wichtig, in der Sache hart zu diskutieren, um Lösungen zu finden. Dabei dürfen jedoch die grundlegenden Prinzipien der Kommunikation nicht verloren gehen. Die Kreis- und Jugendamtsumlage stellen sicherlich erhebliche Posten in unserem Haushalt dar, aber sie gehören auch zu den niedrigsten in ganz NRW und das hat unserer Kommune in der Vergangenheit oft geholfen. Zudem wurden Verbesserungen im Kreishaushalt in den letzten Jahren an die Kommunen weitergegeben. Kritik, wie sie von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises an den Kreis Borken geäußert wurde, ist legitim und wird von der örtlichen Politik mitgetragen.
Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass diese Umlage auch konkrete Gegenleistungen mit sich bringt, wie etwa die Finanzierung von Kitas, Radwegen oder Straßenbauprojekten. Zudem sollten Fraktionen im Kreistag, die öffentliche Kritik üben, sich fragen, ob sie nicht auch selbst konstruktiv an Lösungen mitarbeiten sollten, anstatt Themen wie den Baumwollexpress oder Stellenmehrungen bei den Blitzern ins Spiel zu bringen.
Der jüngst von der UWG Kreis Borken veröffentlichte und von der UWG Velen-Ramsdorf über Social Media geteilte Post zur Umlage ist jedoch in keiner Weise mehr im Einklang mit einem respektvollen Umgang miteinander. Die Vermischung von Ehrungen für langjährige Verdienste mit der Diskussion über die Umlage ist unangemessen. Die UWG sollte sich fragen, ob dies der Stil ist, den sie im Vorfeld der kommenden Kommunalwahl anstrebt. Unser Umgang miteinander wird stets respektvoll und konstruktiv bleiben – und das versprechen wir.
Thema: Demokratie und Mitmachen
Demokratie lebt vom Mitmachen. Sie lebt davon, dass Menschen sich einbringen, Position beziehen und aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft mitwirken. Das kann auf unterschiedliche Weise geschehen: durch die Nutzung von Informationsangeboten, den Beitritt zu einer Partei oder ganz konkret durch die Ausübung des Wahlrechts bei der Bundestags- oder Kommunalwahl.
Unser Appell an alle Bürgerinnen und Bürger lautet daher: Bevor Sie eine extremistische Partei wählen, schauen Sie sich die Inhalte und Personen dieser Parteien genau an. Hinterfragen Sie, ob diese wirklich Ihre Interessen vertreten. Und denken Sie daran: Sie können die CDU Velen-Ramsdorf jederzeit ansprechen – auch, wenn es mal Kritik gibt.
Nur eines sollten Sie nicht tun: nichts machen. Politische Teilnahmslosigkeit stärkt die extremistischen Ränder unserer Gesellschaft erst recht. Viel besser ist es, sich einzubringen und stark zu machen, wenn es um Ihre Themen geht. Denn nur durch aktives Engagement bleibt unsere Demokratie lebendig.
Fazit: Die Behandlung des „Patienten Stadt Velen“
Der Genesungsprozess der Stadt Velen muss aktiv und entschlossen vorangetrieben werden, denn wir brauchen eine starke und handlungsfähige Kommune. Um dies zu erreichen, müssen wir nicht nur bestehende Herausforderungen anerkennen, sondern auch gezielt an Fahrt, Aufschwung und neuer Energie gewinnen. Das dafür vorgelegte Zahlenwerk bildet zwar eine Grundlage, erfüllt jedoch unserer Einschätzung nach nicht vollständig die notwendigen Anforderungen.
Mit der angekündigten Überarbeitung zu Ostern 2025 sehen wir jedoch eine Möglichkeit, dem Ziel einer starken Kommune und somit auch stabiler Finanzen näher zu kommen. Aus diesem Grund – und nur mit diesem optimistischen Ausblick – wird die CDU-Fraktion geschlossen dem Haushalt und Stellenplan zustimmen. Der Haushalt bildet die erste Grundlage für die bevorstehenden Veränderungen, insbesondere im Hinblick auf den neuen Stadtrat und die Wahl eines Bürgermeisters im September nächsten Jahres.
Dankeschön
Wir danken an dieser Stelle herzlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Velen aller Abteilungen für ihren unermüdlichen Einsatz. Ein besonderer Dank gilt dem Fachdienst Finanzen, der unter der Leitung von Kämmerer Markus Hund nicht nur den Haushaltsplan aufgestellt, sondern auch einen interaktiven Haushalt entwickelt hat, der eine noch klarere Einsicht in die Zahlen ermöglicht, sowie für die Beantwortung sämtlicher Fragen.
Auch den anderen Fraktionen sprechen wir unseren Dank für die konstruktiven Haushaltsberatungen aus.
Das #TeamRamsdorf wünscht allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Velen, den Mitgliedern des Rates sowie allen Bürgerinnen und Bürgern ein besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes sowie erfolgreiches Jahr 2025!
CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf