Berichte von Carsten Wendler, Stephan Mensing und Agnes Wennemar
Das Thema „Ortskernentwicklung Ramsdorf“ ist eines, wenn nicht das zentrale Thema für die Ramsdorferinnen und Ramsdorfer. Am 9. November 2020 diskutierten wir im Stadtrat über dieses Projekt.
An dieser Stelle möchten wir Teile des Diskussionsverlaufes und die Ergebnisse mitteilen.
Da das Thema aber sehr umfangreich ist, haben wir in einem weiteren Video ausführlichere Infos für Sie zusammengetragen.
[Carsten Wendler]
Das Thema „Ortskernentwicklung Ramsdorf“ ist eines, wenn nicht das zentrale Thema für die Ramsdorferinnen und Ramsdorfer. Am Montag, 9. September 2020 stand dieser Punkt auf der Tagesordnung des Stadtrates. Die Parteien SPD, UWG und CDU hatten konkrete Anträge gestellt.
Die Sitzungsunterlage der Verwaltung hierzu war für die CDU-Fraktion aber leider enttäuschend. Sie enthielt bis auf die letzten beiden Absätze alles Informationen, die schon bekannt waren. Dabei ging es doch um die Ortskernentwicklung und nicht um eine Rückschau. Wir möchten die Zukunft gestalten. Den Link zur Sitzungsunterlage finden Sie hier.
Schon im Dezember 2019, also vor fast einem Jahr, hat die CDU unter anderem gefordert:
Pläne weiter konkretisieren
Pläne transparent der Bevölkerung und der Politik vorstellen
Verfahren, da wo die Stadt Einfluss hat, beschleunigen
Antrag, dass die konkreten Planungen Anfang 2020 starten
Prüfung des Zustandes der „Langen Straße“ und der „Hausstraße“
den aktuellen Zeitplan der Maßnahmen vorzustellen,
alle Varianten für eine Zwischenlösung zur Verbesserung der Straßenverhältnisse Lange Straße und Hausstraße inklusive einer Handlungsempfehlung vorzustellen und
Möglichkeiten vorzustellen, die dazu geeignet sind, unter der dann aktuell geltenden CoronaSchV eine Informationsveranstaltung für Bürger, Anlieger und Gewerbetreibend durchzuführen.
Wir fragen uns ernsthaft, was seitdem passiert ist und abgearbeitet wurde. Denn vorgelegt wurde dem Stadtrat jetzt ein Beschlussvorschlag, der die Gründung einer Projektleitgruppe vorsieht. Zu dieser kommen wir gleich zurück.
Besonders enttäuschend ist aber, dass in der gesamten Sitzungsunterlage kein bis wenig Bezug auf die Anträge der SPD und der CDU genommen wurden. Kein Hinweis auf einen aktuellen Zeitplan! Keine Handlungsempfehlungen für Zwischenlösungen der Straßenverhältnisse! Und eine Informationsveranstaltung im Januar 2021 sieht man aktuell als nicht umsetzbar.
Die Bürgerinnen und Bürger, und auch die Politik, erwarten Antworten. Und zwar jetzt. Aber diese Antworten blieb die Bürgermeisterin in der Stadtratssitzung schuldig. Sie nahm noch nicht einmal persönlich Stellung zum Antrag und den offenen Fragen.
Wenn jetzt gesagt wird, die Projektleitgruppe soll genau diese Antworten liefern, ist das umso erstaunlicher. Die CDU dachte wirklich, dass die Verwaltung hier schon weiter wäre. Die Beantwortung der von uns berechtigten Fragen, nicht nur aus August 2020, sondern auch Dezember 2019, sind sowieso die Vorbereit für eine Projektleitgruppe. Und wo wir bei dieser Gruppe sind: Im Beschlussvorschlag war nicht geregelt, wie und wann genau diese Gruppe arbeiten soll.
Ja, der Themenbereich komplex. Aber genau das haben wir als Auftrag an die Verwaltung verstanden. Diesen Themenkomplex systematisch abarbeiten. Genauso wie das Entwickeln der weiteren Vorgehensweise. Gern kann man darüber diskutieren, ob die Klärung konkreter Einzel- und Detailfragen in einer sich nur mit diesem Thema befassenden Projektleitgruppe besser möglich ist. Warum nicht?
Nur warum sie schneller und handlungsfähiger sein soll, erschließt sich uns nun überhaupt nicht. Wäre die Verwaltung in den letzten Monaten auf die Fraktionen mit der Klärung genau dieser Einzelfragen zugekommen, hätte es keinen Widerstand, sondern aktive Mitarbeit gegeben. Auch in den zuständigen Fachgremien hätte man hier sicherlich diskutieren können und unserer Meinung nach auch müssen.
Und noch einmal zurückkommend auf eine Informationsveranstaltung. Es gibt mittlerweile hybride und digitale Veranstaltungsformen. Hybrid heißt eine Veranstaltung, die live im Internet übertragen wird, wo aber auch wenig Publikum vor Ort teilnehmen darf. Denn wer nicht online teilnehmen kann oder will, dem kann man in einer Sport- oder Gewerbehalle einen Sitzplatz mit ausreichend Abstand zur Teilnahme. Derartige Formate haben eine aktive Einbindung der Teilnehmer durch Chat und Abstimmungen. Vereine, Unternehmen und die Politik nutzen derartige Angebote, seit Ausbruch von Corona verstärkt und immer häufiger. Wir wünschen uns auch hier Kreativität und Flexibilität von der Verwaltung. Warum? Weil ansonsten Corona die Begründung dafür sein könnte, dass wir monatelang keine Informationsveranstaltung erhalten. Das Thema darf nicht weiter liegen bleiben.
Kommen wir zur Arbeit der Projekteitgruppe. Dieser gehört unter anderem Stephan Mensing an.
[Stephan Mensing]
Bei der CDU wird das Thema „Innenstadtsanierung Ramsdorf“ weiter ganz oben stehen. Deswegen bin nicht nur ich als Ramsdorfer, als Anlieger und Gewerbetreibender in dieser Gruppe, sondern auch der Fraktionsvorsitzende Carsten Wendler. Als Stellvertreterin ist Agnes Wennemar benannt worden.
Wir denken und arbeiten lösungsorientiert und möchten kurzfristig Ergebnisse vorweisen. Deswegen soll die Projektleitgruppe so schnell als möglich zusammenkommen. Sollte eine Präsenzveranstaltung nicht möglich sein, sind wir offen dafür, dass diese als Videokonferenz durchgeführt wird. Als Leiter der Gruppe wurde, wie von uns vorgeschlagen, Bauamtsleiter Herr Norbert Leiting bestellt. Die Gruppe soll unter Vorarbeit der Verwaltung einen Aufgaben- und Kompetenzkatalog erstellen. Konkret soll dieser abgrenzen, was genau das Aufgabenfeld der Verwaltung, was der Projektleitgruppe und was des Planungsausschusses / des Stadtrates ist.
Und dann soll es unserer Ansicht nach auch schon direkt an die Abarbeitung der Themen gehen. Wann wird die Paulusbrücke für den Verkehr geöffnet? Wann kann das Verkehrsgutachten starten? Wann und wie können die Anlieger und Gewerbetreibenden informiert und einbezogen werden? Wie sehen die aktuellen Pläne aus? Wie schaffen wir Aufenthaltsqualität und Aufenthaltsflächen in unserer Innenstadt? Wo platzieren wir Bäume und Blumen? Wo finden die Käufer Parkflächen?
Zwischenzeitlich verschlechtert sich der bauliche Zustand der Straße zunehmend, was zur Folge hat, dass Nutzer von Rollatoren und Zweirädern die Straßen im Innenbereich nur beschwerlich in Anspruch nehmen können oder gar meiden. Wir setzen uns für eine Zwischenlösung ein, die mithilft, den desolaten Bauzustand der Straßen an Brennpunkten kurzfristig zu verbessern.
Es ist uns wichtig, dass wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Weiterentwicklung unserer Stadt angehen. Dabei ist uns der direkte und persönliche Kontakt nach wie vor der wichtigste Weg zum Austausch.
Aus diesem Grund werden wir in den nächsten Tagen und Wochen aktiv verschiedene Bürgerinnen und Bürger und Vertretern von Nachbarschaften telefonisch kontaktieren. Wir werden sie nach ihren Meinungen und Ideen fragen und auch, ob der jetzt von der Politik gewählte Weg ein guter Weg ist. Wir reflektieren derartige Entscheidungen immer und justieren bei Bedarf auch nach.
Auf Vorschlag der CDU wird auch der Vorsitzende des GiG-Marketing Velen-Ramsdorf, Herr Bodo Ehling, Mitglied der Projektleitgruppe sein. Er ist auch ein gutes Sprachrohr der Anlieger und Geschäftsleute. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den weiteren Mitgliedern: Aloys Hummels und Thomas Tenkamp (beide UWG), Hans-Joachim Eckerth, Margret Seyer (beide SPD) und Pascal Gerighausen und Albert Göken (beide Bündnis 90 / Die Grünen).
Die CDU wird auch die Digitalisierung nutzen und neue Wege in der Bürgerbeteiligung gehen. In nächster Zeit werden wir eine digitale Bürgersprechstunde anbieten. Hierüber können Interessierte dann auch in Zeiten von Corona und fehlendem persönlichen Kontakt uns Anregungen und neue Impulse für die Stadtentwicklung mitteilen. Im Übrigen geht das auch schon jetzt über WhatsApp. Die Nummer lautet: 0178 2820077.
Es ist notwendig und gut, dass die Politik dieses drängende Thema jetzt beschleunigt. Und deswegen noch einmal unser Aufruf: Reden Sie mit. Mischen Sie sich ein. Kontaktieren Sie uns. Die CDU-Mitglieder der Projektleitgruppe Stephan Mensing, Carsten Wendler und ich, Agnes Wennmar, sind gern Ihre Ansprechpartner.
Ihnen eine gute Zeit. Bleiben Sie gesund. Ihre CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf
12.09.2018: Planungsausschuss „Fortschreibung des "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes" (ISEK) für die Ortsteile Velen und Ramsdorf“ Unterlagen: https://bit.ly/3f7Vgob
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