04.07.2014

"Wahr ist: Pflege wird teurer"

Im Gespräch mit Fraktion direkt erklärt Jens Spahn die erste Stufe der Pflegereform, die heute in den Deutschen Bundestag eingebracht wird.

Gute Pflege ist teuer. Was lässt sich die Koalition die Verbesserung der Leistungen kosten?

Wahr ist: Pflege wird teurer. Wer Leistungen verbessern will, braucht zusätzliches Geld. Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird daher in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Prozentpunkte steigen. Damit stehen jährlich rund sechs  Milliarden Euro  mehr zur Verfügung. Im ersten Schritt werden ab 1. Januar 2015 hiervon 2,4 Milliarden Euro in Verbesserungen gesteckt, die direkt bei den Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und den Pflegekräften ankommen.

Zweidrittel aller Pflegebedürftigen werden von Angehörigen zu Hause gepflegt. Was verbessert sich für sie konkret?

Die Familie ist der Pflegedienst der Nation, dafür verdient sie großen Respekt. Pflegende Angehörige brauchen neben einer höheren finanziellen Unterstützung vor allem mehr Flexibilität. Daher müssen Leistungen möglichst individuell genutzt werden können. So werden Kurzzeit- und Verhinderungspflege genauso wie Tages- und Nachtpflege, die ja eine Auszeit vom anstrengenden Pflegealltag möglich machen sollen, deutlich ausgebaut. Und wer daheim umbauen muss, etwa das Bad umgestalten oder eine Tür verbreitern muss, bekommt in Zukunft bis zu 4.000 Euro  Unterstützung pro Baumaßnahme. So können die Menschen länger zu Hause bleiben.

Das Pflegepersonal in Heimen ist oft überlastet. Gibt es nun mehr Pflegekräfte?

Pflegekräfte leisten eine wichtige und aufopferungsvolle Arbeit. Um sie zu entlasten sollen ab 2015 bis zu 50.000 sogenannte Betreuungskräfte in den Pflegeheimen eingestellt werden. Sie haben Zeit für Gespräche oder einen Spaziergang, sie lesen vor und kümmern sich um die menschliche Seite - was heute oft zu kurz kommt. Das gibt dann den professionellen Pflegekräften die Möglichkeit, mehr Zeit auf die qualitativ hochwertige Pflege zu verwenden.

Was bedeutet die Pflegestufe 0 und welche Leistungen umfasst sie?

Die sogenannte Pflegestufe 0 erhalten ausschließlich an Demenz Erkrankte. Im heutigen System bekommt derjenige eine Pflegestufe 1, der einen Grundpflegebedarf von 45 Minuten am Tag hat. Dieses Kriterium erfüllen viele Menschen mit Demenz nicht. Daher wurde die Pflegestufe 0 eingeführt. Mit ihr erhalten die Betroffenen Betreuung und Begleitung im Alltag jenseits der klassischen Pflege. Nun sollen sie erstmals auch Anspruch auf Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege erhalten.

Welche Leistungen erhalten Demenzkranke?

Die Bedürfnisse von Menschen mit Demenz werden im heutigen System der Pflegeversicherung nicht so wie die von körperlich eingeschränkten Pflegebedürftigen erfasst. Das soll sich in Zukunft ändern. Wie das konkret aussehen kann, wird in verschiedenen Studien getestet. Die Erkenntnisse daraus wird die Koalition im nächsten Jahr weiter diskutieren und wenn machbar umsetzen.

Wie wird für die Generationen vorgesorgt, die in zwanzig Jahren in ein Alter kommen, in dem sie auf Pflege angewiesen sein könnten?

Von der zum 1. Januar 2015 geplanten Beitragssatzerhöhung von 0,3 Prozentpunkten wird ein Drittel - und damit 1,2 Milliarden Euro jährlich - in einem Pflegevorsorgefonds angelegt. Dieser soll mindestens über zwanzig Jahre angespart werden, um dann ab 2035, wenn die Babyboomer-Generation der 60er-Jahre in die Jahre kommt, künftige Beitragszahler entlasten zu können. Um den Fonds vor unberechtigten Zugriffen zu schützen, wird er bei der Deutschen Bundesbank verwaltet.

Foto: Archiv

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