27.06.2008

Erfahrungsbericht von Matthias Schürmann

Matthias Schürmann schildert seine Erfahrungen vom 1. Jugend-Landtag NRW vom 22. bis 24. Juni 2008.

"Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes Nordrhein-Westfalen wurde jungen Menschen die Chance eröffnet, die Landespolitik aktiv, in Form eines Jugendparlamentes mitzugestalten. Der 1. Jugend-Landtag NRW verschaffte jedem der Mitglieder einen kleinen, aber trotzdem aufregenden Einblick in die Aufgabenfelder eines "echten" Abgeordneten.

So fanden, wie in der Realität, Fraktionssitzungen, Arbeitskreissitzungen und öffentliche Anhörungen von Experten statt, welche dazu beitrugen, innerhalb einer Partei Meinungsbildung zu betreiben. Die Abgeordneten auf einen gemeinsamen, geschlossenen Kurs zu manövrieren, gestaltete sich, wie im echten politischen Leben, auf Grund von Pro und Contra Argumenten nicht immer ganz einfach.
Des Weiteren fanden Ausschusssitzungen statt, in denen es galt, die Meinung der eigenen Partei zu vertreten.
Am dritten und letzten Tag kam es dann zur Plenarsitzung, in der sich vom Grundsatz her alle einig waren.

Festzuhalten bleibt, dass der 1. Jugend-Landtag NRW Jugendlichen eine ideale und realitätsnahe Demokratieplattform mit Meinungsaustausch, Fraktionsgefüge und Koalitionsverpflichtungen geboten hat. Auch bekamen die Jugendlichen einen kleinen Einblick ins Politik-, sowie Abgeordnetenleben eines Landtagmitgliedes, welches sich mit teilweise sehr schweren Fragen und Problemen gestalten."

Ergänzung:
Folgende Beschlussempfehlungen wurden in der Plenarsitzung angenommen:

1. Der Jugend-Landtag hält an einem grundsätzlichen wirtschaftlichen Werbeverbot an den Schulen in Nordrhein-Westfalen fest und bittet den Landtag, diesen Beschluss in seinen ständigen Fachausschüssen zur Kenntnis zu nehmen.

2. Der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die verpflichtende Einführung von Kinder- und Jugendbeiräten auf kommunaler Ebene, um Jugendlichen in der kommunalen Politik mehr Gehör und Handlungsfähigkeit zu verschaffen, sofern die Jugendlichen einer Gemeinde den Wunsch danach äußern.

Folgende Grundsatzvoraussetzungen sind in einen Leitfaden einzubeziehen:

Initiativrecht bei jugendrelevanten Themen in den Ausschüssen,
politische Bildung ist sicherzustellen,
Evaluation der Jugendparlamente ist vorzunehmen.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen möge diesen Beschluss in seinen zuständigen Fachausschüssen zur Kenntnis nehmen und hierüber beraten.


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