Der Europa-Abgeordnete Dr. Markus Pieper besucht Raesfeld

07.03.2005 | Raesfeld | CDU Gemeindeverband Raesfeld
Bürgermeister Udo Rößing erläutert Herrn Dr. Pieper (4. von links) die Ortskernentwicklung
Bürgermeister Udo Rößing erläutert Herrn Dr. Pieper (4. von links) die Ortskernentwicklung

Am Donnerstag, den 03. März 2005, war der CDU Europa-Abgeordnete Dr. Markus Pieper einer Einladung der Raesfelder CDU gefolgt. Begrüßt wurde er vom Parteivorsitzenden Bernhard Bölker, Bürgermeister Udo Rößing, dem Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Tünte und einigen Mitgliedern von Fraktion und Vorstand.

Bei einem Spaziergang durch den winterlich verschneiten Ortskern erläuterte Bürgermeister Rößing die Ortskern-Entwicklung. Besichtigt wurden die Villa Becker und die neue Bücherei. Beeindruckt von der Ausstattung der Gebäude und der Finanzkraft der Gemeinde Raesfeld, zog der 41-jährige Europa-Abgeordnete Vergleiche mit seiner Heimatgemeinde Lotte, in der er mit seiner Frau und seinen drei Kindern lebt.

Per Bus startete die CDU-Delegation dann zu einer Rundfahrt durch die Gemeinde, vorbei an Kindergarten, Jugendhaus, Altenheim und Schule ging es zum Gewerbegebiet Vennekenhof und durch das neue Baugebiet Roggenkamp. Auch die Umgestaltung der Borkener und Dorstener Straße fand den Beifall von Dr. Pieper, bevor es, vorbei an der Baustelle des neuen Feuerwehrhauses, nach Erle ging. Der Europa-Abgeordnete zeigte sich auch hier sehr angetan von der neuen Sporthalle, dem Jugendhaus, von Feuerwehr und Schule. Auch die Baugebiete Lena-Nüssing-Straße, Friedholt und Wehme standen auf dem Programm.

Eindrucksvoller Abschluss der Rundfahrt war die Besichtigung des neuen Infocenters am Tiergarten. Besonderen Anklang fand bei Dr. Pieper auch die seiner Meinung nach sehr gelungene Architektur des Gebäudes.

Beim Schlussgespräch im Rathauscafe berichtete Dr. Pieper ausführlich von seiner Arbeit als Europa-Abgeordneter.
Der ausgebildete Diplom-Geograph, setzt sich in Straßburg und Brüssel im Ausschuss für regionale Entwicklung sowie im Agrarausschuss besonders für die Förderung des ländlichen Raumes ein.

Als früherer Geschäftsführer der IHK Osnabrück brachte er viel Erfahrung im Lobbying für die regionale Wirtschaft mit. Im Interessen der münsterländischen Wirtschaft und Kommunen sucht er nach Möglichkeiten, europäische Programme der Regional- und Wirtschaftsförderung, kreativ anzuzapfen.
Ein zusätzliches Aufsatteln auf EU-Standards in Bund und Land, wie durch Rot-Grün nur allzu oft vorgenommen, führe jedoch zu Standortnachteilen für die heimische Wirtschaft, besonders für die Landwirtschaft.

Brisant und spannend seien die derzeitigen "Verteilungskämpfe" zur finanziellen Vorausschau für die Förderperiode der Jahre 2007-2013.
Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien werde teurer als ursprünglich berechnet und die Vorbeitrittsphase der Türkei koste von Anfang an viel Geld.
Die Kürzungsvorschläge der Bundesregierung, mit denen der Beitrag Deutschlands auf ein Prozent des Sozialprodukts begrenzt werden solle, passen damit nicht zusammen. Dass Rot-Grün dabei wichtige Strukturprogramme für das Ruhrgebiet oder Teile Ostwestfalens und des Münsterlandes fast gänzlich streichen wolle führe ebenfalls zu Standortnachteilen. Wenn man sparen müsse, sei da eine generelle Kürzung der Förderprogramme sinnvoller und zwar auch für Osteuropa.

Die neue europäische Verfassung bringe eine erhebliche Verbesserung der bestehenden Verträge und unmittelbar nach der Umsetzung sichtbare Vorteile für die Bürger der Mitgliedstaaten. Das Subsidiaritätsprinzip - eine politische und gesellschaftliche Maxime, die Entscheidungen auf die niedrigst mögliche Ebene verlagert wissen will- sei in der Verfassung festgeschrieben. Die Kommunen sollen auch in Zukunft ihre Kompetenzen bei den Dienstleistungen der allgemeinen Daseinsvorsorge behalten, damit sie in der Lage seien, den Bürgern und Unternehmen erschwingliche Dienstleistungen mit guter Qualität anzubieten. „Soviel Selbstverwaltungsrecht wie möglich soll bei den Kommunen liegen“, so die Haltung von Dr. Pieper.

Zur Wahl von Dr. Pieper zum Europa-Abgeordneten, am 13. Juni 2004, hatte der Raesfelder als einziger Ortsverband Herrn Dr. Pieper zur Gratulation einen Blumenstrauß gesandt. Da wollte er sich bei einem Besuch auch gern einmal persönlich bedanken und hoffe, die Schlossgemeinde bald einmal wieder besuchen zu können.

Der CDU-Vorsitzende Bernhard Bölker bedankte sich bei Dr. Pieper für den Besuch und den interessanten Vortrag mit dem guten Tropfen eines heimischen Erzeugers und hoffte ebenfalls auf eine baldige Wiederholung.