Schemmer, Tenhumberg und Wüst: Der Bund sorgt für wirkliche Entlastung der Kommunen von den steigenden Sozialausgaben auch im Kreis Borken

Der Bund wird die Kommunen bis zum Jahr 2016 allein durch die vollständige Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter um rund 20 Milliarden Euro entlasten. „Dies ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, so die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Borken, Bernhard Schemmer, Bernhard Tenhumberg und Hendrik Wüst. Der Bund übernimmt die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit von den Kommunen getragen wird, in mehreren Schritten. Eine entsprechende Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuches hatte der Bundestag verabschiedet.

Eper Amtsvenn

Bernhard Tenhumberg informiert sich vor Ort

Epe – Einen Arbeitsbesuch absolvierte jetzt Bernhard Tenhumberg MdL in Epe. Er ließ sich vom Ortslandwirt Werner Tillmann sowie vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und selber Landwirt Josef Krefter über den aktuellen Stand der Entwicklung im Eper Amtsvenn informieren. Auch der stellvertretende Bürgermeister Rainer Doetkotte und Fraktionschef Sebastian Laschke erhielten nähere Informationen rund um die Ölfunde am Rande des betroffenen Gebietes. „Wir müssen konkret bei der Bezirksregierung Arnsberg nachfragen, wie es hier im Naturschutzgebiet weitergeht und wie die Betroffenen unbürokratische Hilfe erhalten können“, so der Landtagsabgeordnete.

Wir wollen keine Zeit verlieren

CDU eröffnet die heiße Wahlkampfphase und diskutiert die zentralen Themen

Ihre Kernaussagen zum Wahlprogramm hat jetzt die CDU Gronau und Epe vorgestellt. Fünf zentrale Themen überschreiben die Ziele in der bis 2020 andauernden Ratsperiode. Wichtigster Punkt ist die Gronauer Innenstadtentwicklung.

Anträge zur Verkehrssituation in Gemen

Gemener Bürgerinnen und Bürger brachten sich bei Bürgerversammlung ein

Der CDU-Ortsverband Gemen hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Verkehrssituation in Gemen befasst.
 
In einer jüngst durchgeführten Bürgerversammlung wurden ebenfalls weitere Anliegen und Anregungen an uns herangetragen.

Folgenden Antrag hat der CDU-Ortsverband gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion auf den Weg gebracht:

Einblick in den Bundestag

Ausstellung in der Volksbank am Kirchplatz mit vielen Informationen

Wie geht es zu im Bundestag, wie wird dort gearbeitet? Antworten auf diese und andere Fragen kann die Wanderausstellung geben, die nun für einige Tage Halt macht in Vreden. Noch bis einschließlich Freitag, 2. Mai, vermitteln 20 Schautafeln in der Volksbank am Kirchplatz Informationen über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten. 

Letzte CDU-Fraktionssitzung dieser Legislaturperiode

Heute fand die letzte CDU-Fraktionssitzung dieser Legislaturperiode statt. Da es ein besonderer Anlass war, fand diese beim Fraktionsvorsitzenden Günther Kremer zu Hause statt.

"Sturm im Wasserglas"

Der Vorwurf der UWG Fraktion ist nur ein Sturm im Wasserglas. Unsere Plakataufhänger haben an keiner Stelle die Wahlwerbung der UWG beschädigt oder bewußt in eine schlechte Position gebracht. Wir haben uns hier weder unter dem Gesichtspunkt der Fairness oder gar rechtlich irgendetwas vorzuwerfen.

Ein Anruf von Frau Ebbing bzw. Ihrer UWG hätte genügt und wir hätten geklärt, was es eventuell hätte zu klären gegeben. Leider sind wir das inhaltlich dünne, vorschnelle und oft zu laute Rumgepolter der UWG seit Jahren gewohnt.

Einladung zum Unternehmerfrühstück

im Bauerncafè "Vennekenhof" in Raesfeld

Der CDU-Gemeindeverband Raesfeld-Erle hat sich vorge-nommen, von Zeit zu Zeit den Kontakt zu hiesigen, ansässigen Unternehmen aus der Region zu suchen und was eignet sich dazu besser als ein Frühstück, als Stärkung für den Tag.

CDU-Landtagsabgeordneter Bernhard Tenhumberg: Der Bund sorgt für wirkliche Entlastung der Kommunen von den steigenden Sozialausgaben auch im Kreis Borken

Der Bund wird die Kommunen bis zum Jahr 2016 allein durch die vollständige Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter um rund 20 Milliarden Euro entlasten. „Dies ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Tenhumberg aus Vreden. Der Bund übernimmt die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit von den Kommunen getragen wird, in mehreren Schritten. Eine entsprechende Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuches hatte der Bundestag verabschiedet.

Einfach & bequem: Die Briefwahl

#vielzutun14

Am 25. Mai haben Sie die Wahl: Bei der Kommunalwahl- und bei der Europawahl.

Dabei geht es um die Zukunft unserer Stadt, Nordrhein-Westfalens und Europas. Sie entscheiden darüber, ob der erfolgreiche Kurs der CDU für Wachstum, Arbeit und Stabilität auch in den kommenden Jahren fortgesetzt wird.

Gehen Sie wählen oder wählen Sie von zu Hause aus per Brief. Wählen Sie CDU!

Angrillen in der Stockbreede

- Raesfeld, 26. April 2014 -

Zum Angrillen in der Raesfelder "Stockbreede" trafen sich am Samstag-Nachmittag nicht nur der Bürgermeister Andres Grotendorst und die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands, sondern auch verschiedendliche Neubürger des Wohngebiets.   

Rot-Grün verweigert NRW-Kommunen Entlastung bei Kosten der Unterkunft: Bernhard Tenhumberg: „Regierung Kraft muss Benachteiligung unserer Kommunen endlich beenden“

 Der Bund beteiligt sich massiv an den kommunalen Kosten der Unterkunft, die von den Kommunen zu erbringen sind. Im Binnenverhältnis der Bundesländer gibt es jedoch keinen einheitlichen Schlüssel zur Verteilung dieser Bundesmittel, sondern derzeit sind gesetzliche Sonderquoten für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz festgeschrieben. Während die nordrhein-westfälischen Kommunen nur 27,6 Prozent der Kosten der Unterkunft für Grundsicherungs-Empfänger vom Bund erstattet bekommen, liegt dieser Anteil in Baden-Württemberg bei 31,6 und in Rheinland-Pfalz bei 37,6 Prozent. Für eine Beendigung dieser Ungleichbehandlung spricht sich die CDU-Landtagsfraktion aus.

Einladung zum Grillfest

An alle Bewohner des Neubaugebiets "Stockbreede"

Der CDU-Gemeindeverband Raesfeld-Erle freut sich, dass Sie jetzt im Neubaugebiet von Raesfeld, der „Stockbreede“ ansässig geworden sind. Wir möchten Ihnen deshalb zu dieser Entscheidung ganz herzlich gratulieren und wünschen allen Familien alles Gute.

Interesse an der Arbeit des Deutschen Bundestages

Ehrenamtliche besuchen Deutschen Bundestag

Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger des VdK Vreden und der CDU Gescher nahmen an einer dreitägigen Informationsfahrt des Bundestagsabgeordneten Johannes Röring teil.

Dabei stand auch ein Besuch ihres Wahlkreisabgeordneten an seiner Wirkungsstätte in Berlin auf dem Programm.

Umweltschutz fördern - Einrichtung eines Mitfahrerplatzes

 
Seit Durchbindung der B 67 bis Rhede / Bocholt, hat sich die Verkehrsbedeutung dieser Straße nochmals deutlich erhöht. An der Anschlussstelle Weseler Straße, Borken West/Hovesath, sind auf benachbarten Verkehrsflächen zunehmend mehr parkende Fahrzeuge festzustellen.
Hierbei handelt es sich offenkundig um Teilnehmer von Fahrgemeinschaften. Die Bildung von Fahrgemeinschaften ist aktiver Umweltschutz und verkehrspolitisch gewollt.