Der Mensch steht im Zentrum …

Berufsorientierungszentrum Ahaus – „U 25“ zu Gast bei Bernhard Tenhumberg MdL

„Menschen werden nicht schlecht geboren.“ Dies ist einer der Grundsätze, mit denen Bernhard Tenhumberg MdL, Jugendlichen, denen das Leben nicht immer die besten Erfahrungen beschert hat, offen und diskussionsbereit entgegentritt.

Landesregierung zwingt Kommunen zur Steuererhöhung

Heimische Landtagsabgeordnete stärken Bürgermeistern den Rücken

Die Position der Kommunen im Westmünsterland ist eindeutig: der von der rot-grünen Landesregierung vorgelegte Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetztes (GfG) 2011 ist eine Bedrohung und soll mit allen Mitteln bekämpft werden - auch mit Klagen. Das ist eine zentrale Botschaft der Diskussion zwischen den heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Bernhard Schemmer, Hendrik Wüst, Werner Jostmeier sowie Bernhard Tenhumberg und rund 60 CDU-Vertretern aus den Kreisen Borken und Coesfeld, darunter Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende, in Reken. „Es muss deutlich werden, dass der ländliche Raum in Düsseldorf keine Lobby mehr hat und finanziell massiv benachteiligt wird zugunsten des Ruhrgebietes“, so Borkens Landrat Dr. Kai Zwicker.

Landesregierung muss nun unverzüglich einen neuen Haushalt vorlegen

Erklärung des Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen Dr. Norbert Röttgen zur einstweiligen Anordnung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen

„Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs, der durch eine einstweilige Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010 untersagt hat, ist ein einmaliger Vorgang in der Rechtsgeschichte unseres Landes“, so der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Dr. Norbert Röttgen.

Vorerst kein Haushaltsabschluss im Landtag NRW möglich

Der Verfassungsgerichtshof untersagt den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010

Dies bedeutet, dass der Vollzug des Haushalts vorerst gestoppt worden ist und sich die Landtagsabgeordneten der Fraktionen von CDU und FDP  formal durchgesetzt haben. Benötigte Gelder müssen nun aus den Rücklagen genommen werden und sind nicht durch Kredite finanzierbar.

Verfassungsgericht in Münster stoppt rot-grünen Nachtragshaushalt

Einstweilige Anordnung gegen weitere Schuldenaufnahme

Der Landesverfassungsgerichtshof in Münster hat den Nachtragshaushalt 2010 für NRW vorerst gestoppt. Das Gericht untersagte bis zur endgültigen Klärung den Vollzug, die Landesregierung darf bis dahin keine weiteren Kredite für diesen Etat aufnehmen. Es ist ein Erfolg für die Fraktionen von CDU und FDP im NRW-Landtag: sie hatten Ende vergangenen Jahres einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen den Etat gestellt.

Abschaffung des Ehegattensplittings: Fortschritt sieht anders aus!

Berlin, 11.01.2011
 Abschaffung des Ehegattensplittings: Fortschritt sieht anders aus!
„Die Abschaffung des Ehegattensplittings wäre Ausdruck einer ungerechten Familienpolitik. Dennoch fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen dies mit schöner Regelmäßigkeit. Gerechtigkeit für Familien ist ein zentrales Anliegen der Frauen Union der CDU“, erklärt Maria Böhmer, Vorsitzende der Frauen Union der CDU.
„Das Ehegattensplitting gehört zu den Rahmenbedingungen zum Schutz von Ehe und Familie. Das jährliche Splittingvolumen beträgt etwa 20 Milliarden Euro, das weckt Begehrlichkeiten. Fakt ist, derzeit wachsen 76 Prozent aller Kinder bei ihren verheirateten Eltern auf, d. h. das Ehegattensplitting kommt in erster Linie Familien mit Kindern zugute. Ehepaare, die bisher keine Kinder bekommen haben, sind in der Regel beide erwerbstätig, so dass der Splittingeffekt bei dieser Gruppe nur gering ausfällt“, so Maria Böhmer weiter.

Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 zu Lasten ländlicher Gebiete

Eckdaten verheißen nichts Gutes für das Münsterland

Der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GfG) 2011, den die Landesregierung vorgelegt hat, ist vor allem für das Münsterland ein schwerer Schlag. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Karl-Josef Laumann, erklärte, dass von den rund 133 Millionen Euro, die den kreisangehörigen Kommunen durch die Neuordnung fehlen, knapp 60 Millionen Euro durch das Münsterland aufgefangen werden.

CDU besichtigt Firma Gebrüder Robers GmbH in Südlohn

Südlohn – Rund 20 Teilnehmer des CDU Gemeindeverbandes nutzten die Gelegenheit, hinter die Kulissen eines ortsansässigen Unternehmens zu blicken. Das Ziel der Besichtigung war die Firma Gebrüder Robers, die in der Region auch als „Paletten Robers“ bekannt ist. Dass Paletten aber nur ein Standbein des Südlohner Holzpackmittelherstellers und Verpackungsspezialisten sind, konnten die Teilnehmer eindrucksvoll bei der Besichtigung des rund 50.000 Quadratmeter großen Firmengeländes erfahren.

Laumann: "Etat ist verfassungswidrig!"

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion kündigt Verfassungsklage an

Mit den Stimmen der rot-grünen Minderheitsregierung hat der NRW-Landtag den Nachtragshaushalt für 2010 verabschiedet, die Fraktion die Linke enthielt sich. Zuvor hatte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, rot-grün vorgeworfen, dem Parlament einen verfassungswidrigen Haushalt zu präsentieren. Er sieht eine Rekordneuverschuldung von rund 8,4 Milliarden Euro vor. Die Fraktionen von CDU und FDP kündigten unmittelbar nach der Abstimmung an, vor dem Landesverfassungsgericht Klage zu erheben. Zudem ist eine einstweilige Anordnung gegen den Haushaltsvollzug im Gespräch.

Weihnachtsgruß 2010

Wir wünschen ein schönes, besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr!

„In jenen Tagen erließ Kaiser Augustus den Befehl, alle Bewohner des Reiches in Steuerlisten einzutragen. Dies geschah zum ersten Mal; damals war Quirinius Statthalter von Syrien. Da ging jeder in seine Stadt, um sich eintragen zu lassen.

Verkehrsforum Borken - "Verkehrsentwicklung im ländlichen Raum"

Wo steht die Stadt Borken?

Liebe Freundinnen und Freunde der CDU im Stadtverband Borken!

eine gute Verkehrsanbindung ist für Berufspendler, Wirtschafts- und Industrieunternehmen, Händler und den Tourismus gerade im ländlichen Raum und insbesondere für die Kreisstadt Borken von sehr hoher Bedeutung.

Das ist an sich nichts Neues, rückt aber in diesen Wochen durch die Eröffnung des B67-Teilstückes „Rhede-Borken“ oder auch die Diskussion um das geplante interkommunale Gewerbegebiet der Gemeinden Borken, Heiden und Reken an der A31 wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses.

Effiziente und umweltfreundliche Verwendung von Lernmitteln an der Kreuzschule Heek

Diskussion mit Bernhard Tenhumberg MdL im Landtag NRW

Kai Großkopf, Geschichts- und Politiklehrer der Kreuzschule Heek, ermöglichte seinen Schülern und Schülerinnen Anfang Dezember 2010, Einblicke in die parlamentarische Arbeit im Landtag NRW zu sammeln, indem er um einen Besuchstermin beim heimischen Landtagsabgeordneten Bernhard Tenhumberg bat. Dieser war gerne bereit, die Schülergruppe der Kreuzschule Heek zu empfanden, die im Zuge des Unterrichts in der Klasse 10B den Wunsch äußerte, den Landtag und Tenhumberg zu besuchen.

„Viel Unsicherheit seit dem Regierungswechsel“

"Präsidenten-Gespräch" bei der IHK in Münster

Zum traditionellen Gedankenaustausch trafen sich jetzt die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes und die Spitzen der heimischen Handwerks-, Landwirtschafts- und Industrie- und Handelskammer. Auf der Tagesordnung des für beide Seiten fruchtbaren Gesprächs stand unter anderem die Zukunft des Industriestandortes NRW.

Vorlesetag in Vreden

Vorlesen ist wie Kino im Kopf

Am bundesweiten Vorlesetag las Bernhard Tenhumberg MdL in der Tageseinrichtung für Kinder St. Georg in Vreden die Geschichte „Der Räuber Fiolito“  begeisterten kleinen Zuhörern vor.