Die 49jährige Heidenerin wurde auf der Kreisversammlung in Oeding zur Nachfolgerin der verstorbenen Christine Preuss-Sapper gewählt. Hendriks, die seit einem halben Jahr den Verband kommissarisch geleitet hatte, erhielt von den anwesenden Delegierten aus dem Westmünsterland ein einstimmiges Votum. „Ich freue mich sehr über diesen großen Vertrauensbeweis“, so Berta Hendriks.
Mehrere hundert Gäste konnte Bernd-Jochen Essink, Vorsitzender der Senioren-Union Velen-Ramsdorf, am Sonntag (14.05.2013) in der Alten Molkerei begrüßen.
Lesen Sie hier den Bericht der Borkener Zeitung.
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Alle zwei Jahre sind die CDU-Mitglieder aufgefordert, einen neuen Vorstand zu wählen, so auch wieder in diesem Jahr. Aus diesem Grund lädt die CDU-Raesfeld-Erle-Homer alle Mitglieder des Gemeindeverbands am 11. April 2013, um 19.30 Uhr, zum ordentlichen Gemeindeparteitag mit Neuwahl des Vorstandes herzlich ein. Die Veranstaltung findet diesmal im Hotel Niewerther Hof, Klümerstraße 1-3 in Raesfeld statt. Bundestagsabgeordneter Johannes Röring wird an diesem Abend zum Thema „Aktuelles aus Berlin“ sprechen und steht uns danach für weitere Fragen zur Verfügung.
Berlin. Die Reichstagskuppel ist mit Abstand die beliebteste Sehenswürdigkeit in Deutschland. Täglich steigen dem Bundestag mehrere Tausend Menschen auf das Dach. So fuhren auch 50 Besucher aus dem Kreis Borken mit dem Aufzug auf die Dachterrasse, um die Aussicht über Berlin zu genießen. Auf Einladung des Vredener Bundestagsabgeordneten Johannes Röring besuchten Mitarbeiter und Bewohner der Einrichtung „Haus Früchting“, Vertreter der Kolpingfamilien des Kreises Borken, der freiwilligen Feuerwehr Borken-Gemen sowie engagierte CDU-Neumitglieder für vier Tage die Bundeshauptstadt Berlin.
Die CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis Borken, Bernhard Schemmer, Bernhard Tenhumberg und Hendrik Wüst, halten die Übertragung des Tarifergebnisses für den öffentlichen Dienst für die nächsten beiden Jahre für machbar: „Der Abschluss könnte Eins zu Eins auf die Beamtenschaft übertragen werden, wenn gleichzeitig durch Strukturreformen und Verzicht auf millionenschwere Wahlgeschenke die nötigen finanzpolitischen Spielräume geschaffen werden“, sagt Bernhard Tenhumberg.
Das Trinkwasser in Deutschland, unser Lebensmittel Nummer 1, ist seit Jahren und Jahrzehnten von qualitativ höchstem Niveau. Dafür sorgen in Deutschland die Kommunen, die sich der Wasserversorgung entweder in eigener Regie, in Kooperation mit anderen Kommunen oder in Zusammenarbeit mit privaten Anbietern annehmen. Es sind die Kommunen, die die Strukturen und Bedürfnisse vor Ort kennen, die bei Fragen und Problemen schnell vor Ort sind und im Bereich der Wasserversorgung regionale Wertschöpfung schaffen. Sie können die Wasserversorgung selbst übernehmen oder in Form von Dienstleistungskonzessionen an Dritte vergeben. Die Entscheidungshoheit darüber liegt immer bei den Kommunen selbst.
Der Rat der Stadt Borken hat am vergangenen Mittwoch mit großer Mehrheit die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 verabschiedet.
Lesen Sie hier die Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Richter.
Zum 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch für Kleinkindbetreuung. Hierzu erklären die heimischen Bundestagsabgeordneten Jens Spahn und Johannes Röring:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lührmann,
sehr geehrter Herr Vorsitzender Rottbeck,
nachstehende Anfragen u. Anträge bitten wir in den o. bezeichneten Sitzungen zu behandeln.
Ich gehe davon aus, dass die bislang noch nicht beantworteten Fragen (Listing der Verwaltung v. 30.01.13) in den Sitzungen beantwortet werden bzw. entsprechende Beschlüsse gefasst werden.
(Anmerkung des Redaktionsteams: Die CDU-Fraktion hat - wie jedes Jahr - zu den Haushaltsberatungen in mehreren Arbeitsgruppen den Haushaltsplanentwurf bearbeitet und bei ihrer Klausurtagung mit der Verwaltungsspitze beraten.)
Wir bitten nochmals um ein separates Listing aller freiwilligen Leistungen mit Kurzerläuterung und ein separates Listing der EDV Soft-/Hardwareaufwendungen sowie für Pflege u. Schulung, etc., wie bereits 2012.
1. Klostersee BU 11 / 11a
Wie ist der Stand der Vertragserfüllung seitens des Projektträgers? Bitte noch offenen Leistungen auflisten - inkl. Mängelbeseitigungen.
Welche Schritte beabsichtigt die Verwaltung zu gehen, um die seitens des Projektträgers geschuldeten Vertragspflichten erfolgreich einzufordern?
Welche Sicherheiten (Bürgschaften) liegen zur Vertragserfüllung vor?
Unterstellt man weiterhin eine Verweigerungshaltung des Projektträgers, die wir bedauerlicherweise mit Blick auf die direkt Betroffenen feststellen müssen, ergibt sich die Frage, welche rechtlichen Schritte jetzt einleitbar sind bzw. eingeleitet werden müssen.
2. Straßenendausbau " An der Seilerei"
Wie ist der Projektstand? Mit Schreiben vom 15.6.2012 hat die Verwaltung mitgeteilt, das die Maßnahme zum Haushalt 2013 beraten werden soll. Ein entsprechender Ansatz ist für 2014 ausgewiesen. Sofern die Voraussetzungen für den Endausbau vorliegen, beantragen wir entspr. Mittel, z.b. f.d. Planung im Haushalt durch Umschichtung für die Maßnahme zu veranschlagen oder eine VE aufzunehmen. Hier bitten wir um einen Abwägungsvorschlag zur Umschichtung.
3. Wohnbauflächeentwicklung Gemen
Mit dem Haushaltsbeschluss 2012 (s. unser Schreiben Antrag zum Haushaltsentwurf 2012 vom 3.2.2012) das Voranbringen des Projektes beschlossen. Wie ist der Stand?
4. Ausbau Brucknerstraße
wie vor, Projektstand? Anm.: Das Projekt dümpelt seit Jahren vor sich hin - wir bitten um Begründung.
Wir beantragen hiermit die Aufstellung des Bebauungsplanes in 2013 u. die Angabe zur zeitlichen Abwicklung.
Eine Kernaussage:
"Wie wäre es, wenn wir als Rat für Raesfeld neben dem seit Jahren immer wieder unterstrichenen Titel „schuldenfrei“ das Ziel formulieren würden, „besonders kinderfreundlich“ zu sein!
