
Aktuelles zu Bundestagsbesuchen
Schulgruppen und politischen Informationsfahrten (BPA-Fahrten)
Ein Besuch im Deutschen Bundestag ist aufgrund aktuellen Pandemielage nicht möglich - es gibt aber informative Alternativen:
Einladung zur öffentlichen CDU-Vorstandssitzung
Der CDU-Gemeindeverband Raesfeld-Erle lädt am Dienstag, den 23. März 2021 von 19.30 bis 21.00 Uhr, zur öffentlichen Vorstandssitzung ein. Alle Mitglieder, wie auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können am Veranstaltungstag an der Sitzung teilnehmen.
Auf der Tagesordnung steht u. a. „Raesfeld transparent“ bei der Martin Tesing, Bürgermeister der Gemeinde Raesfeld-Erle, gemeinsam und mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Bölker über die aktuellen Entwicklungen innerhalb der Gemeinde berichten und dabei natürlich auch die Fragen der Teilnehmer beantworten.
Im Anschluss berichtet Willi Korth MdL über die aktuellen, politischen Themen aus dem Düsseldorfer Landtag und möchte dabei auch gerne einige Informationen zum Thema „Was braucht der ländliche Raum“ mitnehmen, um sie dann in Düsseldorf verstärken zu können.
Nach Anmeldung unter kontakt@cdu-raesfeld.de erhalten Sie zur Teilnahme den Einwahllink per Email.
Wir, CDU-Gemeindeverband Raesfeld-Erle, freut sich auf Sie.
CDU-Fraktion stimmt Haushaltsplan 2021 der Stadt Borken zu
Rede von Frank Richter zur Ratssitzung am 17. MÄrz 2021
Liebe Borkenerinnen und Borkener!
Die Wirtschaft, allen voran der ohnehin durch den Internetwarenverkehr gebeutelte Einzelhandel, die Gastronomie sowie Kunst und Kultur erleben den „Super-GAU“ (Größter Anzunehmender Unfall). Dazu angemerkt – wir brauchen eine Finanzabgabe im Internethandel um den stationären Einzelhandel zu stützen bzw. um dorthin adressiert z.B. Steuerentlastungen zu finanzieren – aber das ist ein anderes Thema.
Der Staat in allen Gliederungen versucht in der Coronakrise mit Hilfspro-grammen finanziell zu stützen. Antragswesen und Auszahlung ist kompli-ziert und Finanzhilfen kamen bisher nur schleppend an, trotz oder wegen der besonderen deutschen Gründlichkeit die uns hier trifft. Man möchte meinen, wir stehen uns wieder einmal selbst im Weg.
Aber so einfach ist es nicht. Erleben wir doch immer wieder, dass die organisierte Kriminalität gerade ausländischer Großfamilien und auch kleinere Tätergruppen und skrupellose Einzeltäter dennoch in der Lage sind sich illegal zu bereichern und Hilfsgelder betrügerisch erschleichen. Weit über 50 Mio. € Schadensumme, mit hoher Dunkelziffer werden genannt. Ich kann nur hoffen, dass unsere Gerichte diese Subventionsbetrüger so hart wie nur eben möglich bestrafen. Da diese Betrügereien passieren, darf man sich nicht wundern, wenn dann Hilfe ausgesetzt wird oder dass die Dinge länger dauern als es gut ist.
Man muss sich aber auch fragen, ob wir nicht so manches hät-ten besser, sicherer und dennoch einfacher machen können. Oftmals sind es Rechts- u. Haftungsfragen die pragmatisches schnelles Handeln unmöglich machen, was dann kein Bürger versteht. Hierin ist auch ein Ansatzpunkt für die Gesetzgebung zu sehen.
Was sind Ihre Ideen?
Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz hat in seiner Sitzung am 3. März 2021 der Investition der SV 11/2021 (Bike-Sharing-System „Mietfiets“) mehrheitlich nicht zugestimmt.
Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus (wie bereits im Ausschuss angeregt), die eingeplanten 90.000 Euro nicht im allgemeinen Haushalt zu belassen, sondern diese im Haushaltsjahr 2021 den Nutzern des Radverkehres zukommen zu lassen.
Bei „60 Minuten live“ dreht sich alles um den besten Freund des Menschen
CDU bietet Gesprächsangebot
Velen Ramsdorf. Bei uns werden ca. 1.500 Hunde gehalten. Damit ist in ungefähr jedem dritten Haushalt ein Vierbeiner. Das bringt zahlreiche Themen mit sich: Warum haben wir keine Freilauffläche? Wie ist das mit der Leinenpflicht? Was kostet die Hundesteuer in Velen? Benötigen wir Hundekotbeutel? Und warum werden teilweise Wegränder von Hundekot verschmutzt und die Beutel in der Natur entsorgt?
Warum das „Mietfiets-Bike-Sharing für Kommunen“ keine Unterstützung fand
Neues aus dem Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
Um die Straßen vom Individualverkehr (PKW) etwas zu leeren, möchten wir dafür sorgen, dass mehr Menschen das Fahrrad nutzen können und wollen. Diese Anstrengungen beweisen wir seit 2009 – seit diesem Jahr sind wir „Fahrradfreundliche Stadt“ (www.agfs-nrw.de).
Neue Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz
Schrittweise Öffnung
Am gestrigen Mittwoch, den 03.03.2021 hat sich die Ministerpäsidentenkonferenz auf eine Öffnungsstrategie in Abhängigkeit von der Entwicklung der Inzidenzwerte geeinigt.
Gute Unterstützung für die Infrastruktur der Vereine und des Breitensports in Bocholt!
Bund investiert in Infrastruktur
Bocholt/Berlin, 03.03.2021 – Sehr erfreuliche Nachrichten für die Stadt Bocholt! Insgesamt erhält sie 1.107.539 Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Berei-chen Sport, Jugend und Kultur“. Dies gab der Vredener CDU-Bundes-tagsabgeordnete Johannes Röring heute bekannt.
Daseinsvorsorge! - Klimaschutz! - Stiftungen stärken!
Antrag der CDU-Ratsfraktion Borken zum Haushalt 2021
Die Bewältigung der Corona-Pandemie wird uns langfristig beschäftigen. Noch länger und dauerhaft beschäftigt uns die Klimakrise. Es ist das Ziel der Daseinsvorsorge, alle Anstrengungen auf eine Vermeidung von CO2 Emissionen zu richten, um eine weitere Erderwärmung zu begrenzen.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist es unabdingbar, in einem starken Maß auf
erneuerbare Energien zu setzen. Als Stadt Borken haben wir z.B. jüngst mit der Beteiligung unserer Stadtwerke, im Verbund mit Coesfeld, an der regionalen Erzeugung von Windenergie erste Zeichen gesetzt.
Die Beteiligung an dem nahegelegenen Windpark in Coesfeld Lette bietet uns die Chance, ein Regionalstromprodukt anzubieten. Nur so kann die Energiewende gelingen: Energie wird regional erzeugt und verbraucht.
Millionenbeträge für Breitbandausbau und Ladesäulen
Anfrage ans BVMI gibt Auskunft
Wie ist eigentlich der aktuelle Stand bezüglich des Ausbaus von Breitband und Ladesäulen im Wahlkreis Borken II?
„Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz bei uns im Westmünsterland“
Enorme Nachfrage nach KfW-Förderprogrammen im Kreis Borken
Pläne fürs Gut Roß
Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden aus dem Planungsausschuss
Thomas Dahlke von DSD Bau, einem Velener Bauunternehmen, hat zusammen mit seinem Architekten im Planungsausschuss am 17.02.2021 die Pläne für die Umnutzung des Mustergutes präsentiert.
Link zu den Plänen: https://bit.ly/2ZytkTt
Innenstadtsanierung weiteres Thema von „60 Minuten live“
CDU bietet Gesprächsangebot
Ramsdorf. Bei einem der größeren Projekte für Ramsdorf handelt es sich um die geplante Ortskernsanierung, die die Bürgerinnen und Bürger bereits seit längerer Zeit herbeisehnen. Bald soll die benötigte Verkehrszählung stattfinden und ebenfalls tagt die Projektleitgruppe ein zweites Mal. Zwischenzeitlich verschlechtert sich der bauliche Zustand der Straßen weiter, was zur Folge hat, dass Nutzer von Rollatoren und Zweirädern die Straßen im Innenbereich nur beschwerlich in Anspruch nehmen können.
41 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim ersten digitalen Event
Thema „Wie möchten wir in Velen und Ramsdorf wohnen?“
Rund um das Thema „Wie möchten wir in Velen und Ramsdorf wohnen?“ ging es gestern in unserem ersten digitalen Event "60 Minuten live". 41 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich auf den aktuellen Stand bringen lassen und sich mit ihren Fragen und Anregungen aktiv an der Diskussion und dem Austausch beteiligt.
Aktuelles Statement der CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf zum Thema Umwelt-, Natur- und Klimaschutz:
Unser Ziel als CDU ist es, dass sich unsere Stadt zu einem Vorreiter in Sachen Klimaschutz entwickelt. Dabei müssen aber alle Akteure und Beteiligte berücksichtigt werden. Eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung, dauerhafter Wohlstand, Umwelt- und Klimaschutz sind für uns keine Gegensätze. Dafür setzen wir auf Ideen, Taten und Innovation statt auf Ideologie. Es geht um Maß und Mitte und nicht darum, verschiedene Seiten gegeneinander auszuspielen.
Junge Union und CDU bitten um Meinung
Thema vom ersten „60 Minuten live“: Wohnen
Velen Ramsdorf. Eigenheim, Eigentumswohnung, Mietswohnung, Mehrgenerationenhaus, … – das Thema Wohnen betrifft jeden in seiner Lebensplanung. So lautet das Frage beim ersten Livestream-Format der Jungen Union und der CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf: „Wie möchten wir in Velen und Ramsdorf wohnen?“
Röring: „In dieser Form kann und werde ich das Insektenschutzgesetz nicht mittragen.“
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung sowohl den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes („Insektenschutzgesetz“) als auch die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung beschlossen. Vorausgegangen waren diesen Beschlüssen Verhandlungen zwischen dem Bundesumweltministerium (BMU) und dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL).
Was sich ab dem 1. Februar 2021 in der Stadt Velen ändert
Der Fraktionsvorsitzende der CDU Velen-Ramsdorf, Carsten Wendler, informiert:
Um den wachsenden Bedürfnissen der Vereinbarkeit von 👪 Familie, 🔨 Arbeit und 🗣️ Ehrenamt gerecht zu werden, beginnen die Sitzungen um ⏰ 17:30 Uhr (statt um 17:00 Uhr).
Videoclips zum städtischen Haushalt 2021
Mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2021, wirken wir maßgeblich an der Entwicklung und dem Zusammenleben in unserer Stadt mit.
„Velen Ramsdorf wird vor Ort gemacht“
Auf die für uns maßgeblichen Projekte gehen wir in in kurzen Videobeiträgen etwas näher ein.