„2015 ist viel Unwahrscheinliches passiert“

Traditioneller Empfang der CDU im Hotel Nagel Südlohn

CDU-Gemeindeverband blickt zurück 

Griechenland, Terror, Flüchtlingskrise: „2015 ist viel Unwahrscheinliches passiert“, sagte Ingo Plewa in seiner Begrüßung zum Jahresrückblick, den der CDU-Gemeindeverband Südlohn-Oeding am Sonntag im Gasthaus Nagel veranstaltete. Plewa griff ein Zitat des Philosophen Aristoteles auf: „Es ist wahrscheinlich, dass etwas Unwahrscheinliches passiert.“

CDU-Landtagsabgeordneter Bernhard Tenhumberg: Gemeinnützigkeit von Schützenvereinen muss erhalten bleiben

Zur aktuellen Diskussion um die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Schützenvereinen erklärt der Landtagsabgeordnete Bernhard Tenhumberg aus Vreden:

„Das Engagement von Schützenvereinen und Schützenbruderschaften in vielen ehrenamtlichen Bereichen, gerade auch aktuell in der Flüchtlingsbetreuung, ist überwältigend. Das Schützenwesen wurde im vergangenen Jahr von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt und soll daher besonders gefördert und geschützt werden. 

Bernhard Tenhumberg zum heutigen Familiengipfel: Wann fängt Frau Kampmann mit der Umsetzung an?

Zum Familiengipfel mit Ministerin Kampmann erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bernhard Tenhumberg:

„Die Bilanz dieses „Familiengipfels“ ist ernüchternd. Alles schöne Worte, aber nichts Konkretes. Zur gemeinsamen Erklärung mit den Verbänden steuert die Landesregierung wieder einmal nur gute Absichten bei. Reale Politik für mehr Familienfreundlichkeit sieht anders aus. 

Bernhard Tenhumberg zur 100-Tage-Bilanz von Ministerin Kampmann: Je dünner die Bilanz, desto größer die Ankündigungen

Zur 100-Tage-Bilanz von Ministerin Kampmann erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernahrd Tenhumberg:

„Ministerin Kampmann reiht sich mit ihrer 100-Tage-Billanz in das ernüchternde Bild ihrer beiden Neu-Minister-Kollegen ein. Sie scheint zu hoffen, dass ihre Ankündigungen über die magere Bilanz ihrer Arbeit hinwegtäuschen. Je dünner die Bilanz, desto größer die Ankündigungen. Ein neues Kinderbildungsgesetz ins Gespräch zu bringen, ist noch keine Leistung. Für alle Beteiligten – Kinder, Eltern, Erzieher, Träger – wäre es besser gewesen, wenn sie dafür gesorgt hätte, dass die Landesregierung das bewährte Gesetz von 2008 konsequent umsetzt und die Pauschalen für die Träger endlich anpasst. So war es in der Übereinkunft mit den Trägern – Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden – für 2011 festgeschrieben. Rot-Grün hat sie im Regen stehen lassen. Erst die Bundesmittel aus dem Betreuungsgeld machen nun neue Zuweisungen an die Träger möglich. Anstatt ein Soforthilfeprogramm aus eigenen Landesmitteln zu starten, leitet sie lediglich Bundesgelder durch – das wird nicht reichen. Die Hoffnung der Ministerpräsidentin, mit dieser Personalie frischen Wind in die müde Ministerriege zu pusten, ist nach hinten losgegangen. Wir messen die Ministerin an ihren Taten, nicht an ihren Ankündigungen.“ 

Beim "Angrillen" auf das neue Jahr eingestimmt

Zum gemeinsamen Jahresauftakt trafen sich 50 Mitglieder und Freunde der CDU, der Senioren-Union und der Jungen Union am Donnerstag, 7. Januar 2016. Das Besondere in diesem Jahr: "Angrillen" bei Mabito Grill & BBQ-Shop Münsterland. Dabei standen neben dem Kulinarischen auch Ehrungen und der Bürgermeisterkandidat Thomas Kronenfeld im Vordergrund.

Bernhard Tenhumberg zur politischen Aufarbeitung der Kölner Silvesternacht: Die Affäre Albers wird immer mehr zur Affäre Jäger

Mit Blick auf den missglückten Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am Silvesterabend und die offensichtliche Desinformationspolitik der Kölner Polizeiführung erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Tenhumberg, zum Verhalten der rot-grünen Landesregierung:
„Die heutige Presseberichterstattung zur Kommunikationsarbeit der Kölner Polizeiführung legt den Schluss nahe, dass die Öffentlichkeit über die Herkunft zahlreicher Tatverdächtiger bewusst getäuscht worden ist. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, hat die Kölner Polizeiführung das Vertrauen der Menschen in die Institutionen des Rechtsstaats massiv beschädigt. Innenminister Jäger wird in der Sondersitzung des Innenausschusses am Montag die Frage beantworten müssen, inwieweit diese Kommunikationsstrategie Politik seines Ministeriums ist.

CDU-Landtagsabgeordneter Bernhard Tenhumberg: Der Kreis Borken wird bei der Verteilung der Flüchtlingspauschale be-nachteiligt

Der Landtagsabgeordnete aus Vreden erklärt:

„Unser Kreis Borken wird bei der Verteilung der Flüchtlingspauschale benachteiligt. Flüchtlinge, die hier leben, werden bei den Landespauschalen nicht berücksichtigt, obwohl sie von den Städten und Gemeinden versorgt und betreut werden. Nimmt man die Zahlen der sogenannten Verteilerstatistik 11/2015 der Bezirksregierung Arnsberg zum Maßstab, beträgt die tatsächliche Zuweisungsquote in den Städten und Gemeinden im Kreis Borken zwischen 103% und 121%Prozent. Daraus ergeben sich negative finanzielle Folgen. Durch jeden Flüchtling, die unsere Kommune zusätzlich über der gesetzlichen Quote aufnimmt, entgehen ihr 7.578 Euro in 2015 und 10.000 Euro ab 2016. Der Grund für die unfaire Verteilung der Mittel liegt darin, dass sich die Pauschale nach der gesetzlichen Quote berechnet und nicht anhand der tatsächlichen Anzahl von Flüchtlingen.

Einladung Jahresauftakt

ANGRILLEN - [ˈanˌɡʀɪlən]

Zum gemütlichen gemeinsamen Jahresauftakt und der feierlichen Ehrung langjähriger Jubilare und ehemalig Engagierten, laden der CDU-Stadtverband, die Senioren-Union und die Junge Union am Donnerstag, 7. Januar 2016 herzlich ein. Ebenfalls wird der CDU-Bürgermeisterkandidat Thomas Kronenfeld anwesend sein.

Feuerwehr-Vertreter aus dem Regierungsbezirk Münster zu Gast im Landtag

Themen: Novellierung BHKG, Ehrenamt, Ölspuren und Brandschutz

Zum traditionellen Gedankenaustausch hatten die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes jetzt die münsterländischen Kreisbrandmeister und weitere Vertreter der Feuerwehren im Regierungsbezirk Münster in den Landtag eingeladen. In dem Gespräch ging es vor allem um den in der Endphase der Beratung befindlichen Gesetzentwurf über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG).

Regionale-Projekt "Aufwertung Artesischer Brunnen"

Im Haushalt der Stadt Velen für das Jahr 2016 ist die Investition „Regionale-1 Aufwertung Artesischer Brunnen / Regionaleprojekt „Weißes Venn" aufgeführt. Eben dieses "Weiße Venn" liegt zwischen Gescher, Reken, Heiden, Velen, Coesfeld und Dülmen. Dieser Landschaftsraum hat eine Größe von etwa 150 Quadratkilometer.

Jens Spahn zu Besuch bei 2G

Heek. Jens Spahn besuchte jetzt das Unternehmen 2G, das Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung produziert und anbietet. In Berlin steht die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) an, eine gute Gelegenheit für Spahn, sich über die neuesten Entwicklungen zu informieren.

CDU-Landtagsabgeordneter Bernhard Tenhumberg: Flüchtlingskosten für die Kommunen orientieren sich nicht an der Wirklichkeit

Der Landtagsabgeordnete Bernhard Tenhumberg aus Vreden erklärt:

„Nicht wie die SPD-Landtagsabgeordneten bereits letzte Woche angekündigt haben, sondern erst heute liegt eine beschlossene Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden über die künftige Ausgestaltung der Flüchtlingskostenerstattung vor.