Themen der Woche

Stellungnahmen der CDU-Landtagsfraktion zu aktuellen politischen Themen

Stärkungspaktgesetz ist ein fauler Kompromiss -
Die sichere Lagerung von Atommüll liegt in der Verantwortung des grünen NRW-Umweltministers Remmel -
14 Milliarden Euro neue Schulden bis 2015 – Unter Schuldenkönigin Kraft gerät NRW immer mehr ins Hintertreffen -
Beim so genannten Feuerwehrführerschein steht die SPD weiter auf dem Schlauch -
Fall Kaykin: Pauschale Zurückweisungen reichen nicht -
ÖPNV: Rot-Grün versteckt sich hinter einer „Zukunftskommission“ mit Leuten, die die Zukunft längst hinter sich haben -
Sachverständige äußern massive Kritik an Verbandsklagerecht -
Landesregierung muss Parlament endlich zur Strukturförderung unterrichten -

46. NRW-Tag in Mönchengladbach

Edmund Stoiber hält leidenschaftliche Rede und begeistert die JU-Mitglieder / Thomas Kerkhoff zum Delegierten für den Deutschlandrat gewählt

Höhepunkt des 46. NRW-Tages der Jungen Union Nordrhein-Westfalen am vergangenen Wochenende in der Stadthalle Mönchengladbach-Rheydt war der Auftritt des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber.

CDU vor Ort

Stadtverbandsvorstand informiert sich in Weseke

Zur einer Sitzung kamen nun die Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes in Weseke zusammen. Die zugleich letzte Sitzung in diesem Jahr diente auch als Auftakt für weitere Treffen in den einzelnen Ortsteilen. Ziel aller Vorstandsmitglieder ist es, sich direkt vor Ort einen persönlichen Eindruck von den politischen Themen und Problemen der jeweiligen Ortsteile zu verschaffen. Unter orts- und fachkundiger Führung von Hubert Börger erfuhren die interessierten Vorstandsmitglieder bei einem einstündigen Rundgang durch den Ortskern mehr über die aktuellen Fragestellungen der Ortsentwicklung von Weseke.

Frauenunion zu Gast im Landtag NRW

Stadtverband Ahaus im Gespräch mit Bernhard Tenhumberg MdL

Am 1. Dezember 2011 besuchten rund 50 Damen – CDU-Frauenunion im Stadtverband Ahaus und Interessierte – Ihren heimischen Abgeordneten Bernhard Tenhumberg im Landtag Nordrhein-Westfalen.

Brief von Claudia Stuckmann-Invernizzi aus der Arbeit der Europäischen Frauenunion

Zur Information sende ich als Anlage die Resolution der internationalen Kommission „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ der Europäischen Frauenunion, die auf der Ratsversammlung der EFU in Athen am ersten November- Wochenende angenommen worden ist, zu.
 
Auf der Ratsversammlung wurden ebenfalls, die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der internationalen Kommissionen, die die inhaltliche Arbeit der EFU leiten, gewählt.
 
Nachdem ich vier Jahre lang die Arbeit der Kommission für „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ als stellvertretende Vorsitzende und die letzten zwei Jahre als Vorsitzende geleitet habe, freue ich mich nun, die nächsten zwei Jahre die Arbeit der internationalen Kommission für „Umwelt, Kommunales und Raumordnung“, zu deren Vorsitzende ich gewählt wurde, leiten zu dürfen.
 
Die inhaltlichen Themen, die die Kommissionen bearbeiten, werden vom Vorstand der Europäischen Frauenunion - in Absprache mit den Vorsitzenden der internationalen Kommissionen - festgelegt.
 
Sobald die Themen festgelegt sind, kann ich gerne weiter über die bevorstehende Arbeit informieren.
 
Herzliche Grüβe
Claudia Stuckmann

Themen der Woche

Stellungnahmen der CDU-Landtagsfraktion NRW zu aktuellen politischen Themen

Mittelfristige Finanzplanung: Statt die Schulden zu bremsen, gibt Rot-Grün weiter Gas -
Antibiotikaeinsatz in der Geflügelzucht: Sollten bestehende Strukturen nicht stimmen, müssen wir sie ändern -
Initiative des Bundes zur Sicherung des Existenzminimums – Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat eine gespaltene Zunge -
Bildungsstreiks: Seit Frau Kraft Ministerpräsidentin ist, haben sich die Studienbedingungen an den NRW-Hochschulen verschlechtert -
Die Stärkung der hausärztlichen Versorgung liegt auf Eis: Frau Steffens, das grenzt an Arbeitsverweigerung -
Ministerin Schäfer muss monatlich Rechenschaft über ihre U3-Ausbauschritte vorlegen -
Verkehrsinfrastruktur: Dank Rot-Grün werden die Bundesmittel überall verbaut – nur nicht in NRW -

GFG 2012: für viele Kommunen im Münsterland wird es eng

1. Modellrechnung liegt vor

Die gute Nachricht: in diesem Jahr lag die aktuelle Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) nicht als überraschendes Weihnachtsgeschenk unter dem Weihnachtsbaum der Kommunen im Münsterland. Viel mehr Gutes lässt sich über die 1. Modellrechnung/GFG 2012 auch nicht sagen - im Gegenteil: viele Städte und Gemeinden im Münsterland sehen sich mit teils deutlich weniger Zuwendungen vom Land konfrontiert.
Weitere Einzelheiten für Ihre Kommune können Sie hier nachlesen.

Themen der Woche

Stellungnahmen der CDU-Pressestelle zu aktuellen politischen Themen

Mit der Online-Befragung will die Ministerin die Studierenden für ihre Hochschulpolitik in Haftung nehmen -
Konzept der Zins- und Entschuldungshilfe der CDU-Fraktion leistet nachhaltige Hilfestellung und belastet abundante Kommunen nicht -
Widerstand gegen die Staatsgewalt ist kein Kavaliersdelikt – Angriffe auf Polizeibeamte endlich als ernsthafte Straftat ahnden -

Kindeswohl vor Datenschutz

Tenhumberg empfing Vredener CDU im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Männerrunde, die am 19. Oktober 2011 auf Einladung von Bernhard Tenhumberg MdL den Landtag von Nordrhein-Westfalen besuchte, bestand überwiegend aus Mitgliedern der CDU Vreden.
An diesem Plenartag bestand für die Gruppe die schöne Gelegenheit, Bernhard Tenhumberg bei einer Plenarrede zu Top 5 „Fernhalteprämie verhindern – CSU-„Herzensprojekt“ beenden“ von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus zu hören.

Münsterlandrunde: Standort der Wasser- und Schifffahrtsdirektion West in Münster unterstützen

Brief an Minister Voigtsberger

In einem gemeinsamen Brief setzen sich die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes ein für den Erhalt des Standortes der Wasser- und Schifffahrtdirektion West in Münster. Der Brief liegt beim zuständigen Minister Voigtsberger und fordert diesen auf, ein klares Signal nach Berlin zu senden.
Den Brief können Sie HIER nachlesen.

Veranstaltungshinweis

Die Kreisfrauenunion Coesfeld lädt ein:

                    „Frauen leben länger – aber wovon?“
                        am Dienstag, d. 18. Oktober 2011, um 19.00 Uhr
                       
                        ins Hotel Niemeyer, Herrenstraße 4
                        48308 Senden
                        Telefon 02597/96310

Themen der Woche

Konsolidierungscheck: Alle sparen, die Schuldenbremse greift, nur Frau Kraft bleibt die Schuldenkönigin -
Während der Traum von Rot-Grün in Berlin an der verkehrspolitischen Engstirnigkeit der Grünen scheitert, lässt sich Frau Kraft von den NRW-Grünen auf der Nase herumtanzen -
CDU-Landtagsfraktion erfreut über Kraftwerksneubau in Bergheim-Niederaußem -
Verkehrspolitischer Dilettantismus der Landesregierung kennt kein Grenzen -
Schulkonsens: Jetzt kommt es darauf an, die Betroffenen zu Beteiligten zu machen -
Rot-Grün bricht parlamentarische Gepflogenheiten und gefährdet Zustandekommen des Rundfunkänderungsstaatsvertrags -

Themen der Woche

CDU-Landtagsfraktion trauert um Paul Mikat -
CDU fordert bedingungslose Ächtung jeglicher Gewalt, sei es von rechts oder links -
CDU-Fraktion legt Konzept KomPAsS II vor: gerechte und transparente Zins- und Entschuldungshilfe für NRW-Kommunen -
Die rot-grüne Streichliste bedeutet für viele Menschen ein Ende der Hoffnung auf weniger Verkehr in den Ortschaften -
Das Bekenntnis der Ministerin Schulze zur eigenen Ahnungslosigkeit ist ein Armutszeugnis für diese Regierung -

CDU Herbstfeier in Lieme

Alles rund um den Altbau

Interessante Gespräche über Wärmedämmungsmaßnahmen in Altbauten, gelungene Restauration und Denkmalschutzpflegemaßnahmen an Gebäuden fanden auf dem diesjährigen Herbstfest der CDU in Lieme statt.

Traditioneller Gedankenaustausch

zwischen den CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes

Der traditionelle Gedankenaustausch zwischen den CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes, den heimischen Bürgermeistersprechern, Landräten, Vertretern der Stadt Münster, des Regionalrates und des Städte- und Gemeindebundes NRW fand dieses Mal im Rathaus in Borken statt. In dem rund dreistündigen Gespräch ging es unter anderem um finanzielle Themen wie das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012, der Stärkungspakt Stadtfinanzen und um die Evaluierung des NKF (Neues kommunales Finanzmanagement).